Parlament

Das Parlament ist die Volksvertretung, in dem die von allen Staatsbürgern gewählten Abgeordnete sitzen. Ihre Aufgabe ist es die Interessen aller Bürger zu vertreten. In dem demokratischen Staat Schlopolis entscheidet das Parlament über die wichtigsten Dinge im Staat. Es beschließt Gesetze und entscheidet zudem über den Haushalt, also über alle Einnahmen und Ausgaben des Staates. Zudem wählt das Parlament den Kanzler und ernennt die Richter.


Geschäftsordnung: Parlament 

Protokoll: 13.03.2021

Einführung in die Parlamentsarbeit

Am Mittwoch, den 03.03.21 fand die erste Zusammenkunft des Parlaments statt. Nach einer Ansprache von König Ahmed I. wurden die Parlamentsmitglieder in ihre Arbeit eingeführt. Die vollständige Präsentation gibt es hier zum Download.

Das gewählte Parlament

Verfassung

Schlopolis ist eine parlamentarische Nachhaltigkeitsmonarchie. Das heißt, dass der Staat unabänderlich dem Wert der Nachhaltigkeit verpflichtet ist und alle Entscheidungen vor dem Hintergrund der Nachhaltigkeit verwirklicht werden müssen. In einer parlamentarischen Monarchie ist die Macht des Königs oder der Königin durch das Parlament eingeschränkt. Somit hat er /sie als Staatsoberhaupt eine rein repräsentative Aufgabe. Das Parlament ist also die gesetzgebende Gewalt. Nähere Informationen lassen sich in der Staatsverfassung finden:

Bürgerbüro

Das Bürgerbüro wird vom Orgateam eingesetzt und hat die Aufgabe der Organisation von Volksabstimmungen. Zudem dient das Bürgerbüro als zentraler Info- und Hilfspunkt für alle Staatsbürger. 

Kronrat

Der Kronrat ist das oberste Kontrollgremium in Schlopolis, bestehend aus dem Kanzler, dem Parlamentspräsidenten, dem Gerichtspräsidenten, dem Oppositionsführer und 3 weiteren vom Orgateam betimmten Mitgliedern. Der Monarch sitzt dem Rat mit beratender Funktion bei. Der Kronrat entscheidet bei verfassungrechtlichen Fragen, wie z.B. bei der Erlassung von verfassungswidrige Gesetzen.

Orgateam

Das Orgateam hat nach der Parlamentswahl keine gesetzgebenden Befugnisse mehr. Es entsendet 3 gewählte Mitglieder in den Kronrat.